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Wie entsteht eigentlich ein Gesetz in Deutschland?

Es muss schon ganz schön wichtig sein, wenn sich die SchülerInnen der Klassen 9 fünf Minuten vor um 5 in aller Frühe vor der Schule treffen um gemeinsam nach Berlin zu fahren. Nicht etwa wegen der Sehenswürdigkeiten oder einer Kahnfahrt auf der Spree - nein es ging zum Bundesrat und der Landesvertretung des Freistaates Sachsen beim Bund. Zu erst gab es eine Führung durch den Eingangsbereich und den Plenarsaal des Bundesrates. Dabei wurde die Geschichte des Hauses sowie die Sitzverteilung für Sachsen und die anderen Bundesländer erklärt. Wir Sachsen haben 4 Stimmen im Bunderat und die werden von der Staatsregierung im Block abgegeben.
Doch wann stimmt man nun für ein Gesetz? Dazu konnten die Schüler eine 'eigene' Gesetzesinitiative vorschlagen und im Anschluss in 'ihrer' Bundesratssitzung darüber diskutieren und abstimmen. Das Thema war schnell gefunden - Ehe für Alle - und nachdem Vertreter für die Bundesländer, die Bundesregierung und die Präsidentin des Bundesrates gefunden waren konnte die Gesetzgebung ausprobiert werden. Die Vertreter der Bundesländer erklärten im Plenum ihren Standpunkt zum Gesetzesvorschlag der Bundesregierung und versuchten, für ihre Meinung viel Zustimmung zu bekommen. Nachdem alle Argumente ausgetauscht waren forderte die Präsidentin des Bundesrates das Plenum zur Abstimmung auf. Dem Gesetzesvorschlag wurde ohne Änderungsvorschläe mit großer Mehrheit zugestimmt. Der Bundestag kann nun darüber abstimmen und das Gesetz Wirklichkeit werden lassen.
Fast wie im richtigen Leben?! Doch für die SchülerInnen ist nun verständlich was da in Berlin so alles passiert, bis Deutschland ein neues Gesetz hat.
Mit einem kleinen Abstecher zum Checkpoint Carlie ging es entlang der Leipziger Strasse zur Brüderstraße auf der Fischerinsel. Hier befindet sich die Landesvertretung des Freistaates Sachsen beim Bund. In zwei Gruppen wurden wir im Haus herum geführt und konnten sogar einen Blick in das Arbeitszimmer unseres Ministerpräsidenten werfen. Bei einem ausführlichen und informativen Vortrag zu den verschiedenen Aufgaben der Landesvertretung haben wir die Rolle des Freistaates Sachsen bei der Bundesgesetzgebung kennen gelernt. Außerdem gab es wertvolle Tipps zum Ausfüllen des Chemnitz mitgebrachten Arbeitsblattes (:-) Dann wurde uns noch ein Mittagsimbiss gereicht und wir konnten uns für die Freizeit am Alexanderplatz stärken. Danke noch einmal allen Mitarbeitern des Hauses! (Weitere Informationen zur Landesvertretung: Internetauftritt oder Facebookseite der Landesvertretung Sachsen) Nach kurzem Weg zu Fuss waren wir an der Weltzeituhr am Alexanderplatz und sechzig Minuten Freizeit wollten mit Eis oder Donats überbrückt werden. Gegen halb drei waren wir am Bus in der Alexanderstrasse und es ging über die Autobahn zurück nach Chemnitz. Kurz nach 6 am Abend waren alle zurück und konnten ihre richtig ausgefüllten Arbeitsblätter zum Thema Gesetzgebung abgeben. (Herr Merkert)